Meine Meinung

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Lindners Rauswurf

7.11.2024
Das war längst überfällig! Lindner hat fast von Anfang an fast alles blockiert, was die Regierung machen wollte, und damit die Regierung und die Demokratie geschädigt. Vor allem, wenns nicht für die Clientel seiner Partei war. Er hat quasi von Anfang an auf die Auflösung der Ampelregierung hingearbeitet. Jetzt hat er es erreicht! Dass das allerdings der FDP bei der nächsten Bundestagswahl genügend Stimmen bescheren wird, um in den Bundestag zu kommen, wage ich zu bezweifeln. Wobei: Beim aktuellen durchschnittlichen Intelligenzquotienten der deutschen Wählerschaft (siehe AfD- und BSW-Wahlergebnisse und -Umfragewerte) gibts vielleicht auch genügend Idioten, die meinen, dass es toll ist, eine Opposition innerhalb der Regierung zu haben, die durch ihre Blockadehaltung ein vernünftiges Regieren unmöglich macht und dadurch die Demokratie schädigt.

Schade, dass Wissing in der Regierung bleibt. Auch wenn er aus der FDP austreten will, will er sich trotzdem ihren Werten verbunden wissen. Was bedeutet, dass er weiterhin auf Porsche hören und kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen einführen wird. Vlt. fühlt er sich ja der Tradition früherer Verkehrsminister verbunden, die auch nie zurückgetreten sind, egal, wieviel Sch... sie gebaut haben...

Rassistische Kriminalitätsdebatte

20.10.2024
Auf Basis einer vollkommen falsch verstandenen Ausländer-Kriminalstatistik (das wird in diesem Video dargelegt) wird in Deutschland jetzt sehr rassistische Politik betrieben. Die AfD brüllt ihre Phrasen in die Welt, die CDU/CSU kopiert sie fleißig, die FDP macht mehr oder weniger (eher weniger) verhalten mit, und sogar die Grünen und die SPD sind dabei! Von den beiden letztgenannten Parteien bin ich da echt enttäuscht.

In dieser Kriminalstatistik werden die Verdachtsfälle (!), nicht die Straftaten effasst. Und zwar aller Ausländer in Deutschland, egal ob Syrer, Afghanen, Österreicher, Schweizer oder US-Amerikaner. Und egal, ob sie in Deutschland wohnen oder nur Urlaub machen oder jeden Tag zur Arbeit über die Grenze pendeln. Aber nur Afghanen, Araber und Afrikaner werden unter Generalverdacht gestellt! Das ist hochgradig rassistisch! Die AfD lacht sich ins Fäustchen. Sie braucht gar nicht mehr selber an der Destabilisierung der EU und Deutschlands zu arbeiten, das übernehmen jetzt andere Parteien. Zusätzlich sorgen diese anderen Parteien dafür, dass die Befürworter sich bestätigt fühlen und jetzt erst recht AfD wählen und andere mitziehen.

Eine Brandmauer nach rechts sieht anders aus!

Wir haben weiß Gott genügend andere und wichtigere Probleme als ein paar wenige kriminelle Afghanen. Mit weitem Abstand an erster Stelle steht da die Klimalatastrophe, die vor allem unseren Kindern und Enkeln das Leben zur Hölle machen kann und vermutlich wird. Und genau diese Katastrophe wird von AfD, CDU/CDU und FDP ebenso fleißig geleugnet, direkt oder indirekt, wie sie die deutschen Grenzen aus rassistischen Gründen schließen wollen.

Rassismus

17.9.2024
Zunächst einmal ein schönes Video von MaiThink X zum Thema "Menschliche Rassen".

Interessant im Zusammenhang mit der aktuellen Politik finde ich vor allem den Teil über die Kriminalstatistik.
Nicht nur vor diesem Hintergrund, auch schon bevor ich das Video kannte, finde ich es sehr erschreckend und Besorgnis erregend, wie die aktuelle Diskussion in den Parteien über Migration geführt wird. Auf betreiben der AfD und der CDU/CSU wird da ein Thema aufgebauscht, das eigentlich gar kein Thema zu sein bräuchte. Und die aktuelle Ampel-Regierung lässt zu, dass AfD und CDU/CSU sie mit dem Thema vor sich hertreibt!

Ist der Rassismus in unserer Gesellschaft nach 75 Jahren wieder so normal geworden, dass wir ihm alles unterordnen? Wir haben weiß Gott genug andere Probleme, davon mit weitem Vorsprung die Klimakatastrophe, mit Abstand gefolgt von Putin-Russlands Aggression gegen alle anderen Staaten. Statt sich um diese Themen zu kümmern, die wirklich wichtig sind, wird unter dem sehr fadenscheinigen Deckmantel der Kriminalität der Ausländer (wozu auch Österreicher, Franzosen, Polen, Skandinavier und alle anderen Europäer und auch Amerikaner gehören) nach dem Vorbild Ungarns gegen EU-Recht verstoßen und auf Dauer die EU ausgehölt. Dadurch wiederum wird unsere Wirtschaft nachhaltig geschwächt. Und wieso bitteschön sollen ausländische Fachkräfte, die wir ja dringend benötigen (Kolonialismus lässt grüßen!) zu uns kommen, wenn wir in der Welt eine so massive rassistische Einstellung verbreiten und ständig darüber reden, dass wir eigentlich keine Ausländer haben wollen?

Man kann also sagen, dass Putins Finanzierung der AfD und des BSW ein voller Erfolg ist! Dazu dieses Video vom WDR.

Keine Krisensituation?

31.7.2024
Unser Finanzminister Christian Lindner ist der Meinung, dass wir grade keine Krisensituation haben und deshalb auch die Schuldenbremse im Haushalt 2025 nicht aufgeweicht zu werden braucht. Das ist aber schön geredet. Wir haben zumindest die Klimakrise bzw. eigentlich die Klimakatastrophe. Dagegen muss viel Geld in die Hand genommen werden. Sonst werden zukünftige Generationen (also unsere Kinder und Enkel) stark unter der Klimaerwärmung zu leiden haben. Und damit auch die von Lindner immer hofierte deutsche Wirtschaft, weil die Menschen in der Hitze nicht mehr soviel arbeiten können und weil grundsätzlich die Wirtschaft unter der Hitze leiden wird. In diesem Sinne verhält sich Lindner und die ganze FDP staatsschädigend.

Kritik an Israel

29.2.2024
Wenn man Israel nicht kritisieren darf, weil es ein jüdischer Staat ist, ist das genauso rassistisch wie wenn man Israel aus Prinzip kritisiert, weil es ein jüdischer Staat ist. In beiden Fällen wird in der gleichen Weise unzulässig pauschalisiert und auf der Basis von Kriterien geurteilt, die rassistisch sind. Sachliche Kritik an Israel und der Regierung und auch der israelischen Bevölkerung bzw. an Teilen der israelischen Bevölkerung muss wie bei jedem anderen Staat auch erlaubt sein und bleiben. Auch vor dem Hintergrund der unseligen deutschen Geschichte unter Hitlers Regierung.

Sehr gefährlich!

17.2.2024
Der AfD-Staat: Rechtsextreme an der Macht? - ARD Mediathek

Demonstrationen und Kundgebungen gegen die AfD und andere Faschisten und Rechtspopulisten sind wichtig und gut. Aber sie helfen nicht viel, wenn man nicht auch wählen geht! Ein Kollege sagte mir kürzlich, dass er dann aber aus Protest kleine Parteien wie z.B. die Tierschutzpartei wählt. In dieser Situation, wo die AfD gute Chancen hat, in mind. einem Bundesland die Regierung mitzubilden, ist das aber fast noch schlechter als gar nicht zu wählen. Ich habe nichts gegen die kleinen Parteien. Auch die muss und darf es in einer Demokratie geben. Aber eine Partei, die keine Chance auf Einzug in den Bundes- oder einen Landtag hat, wird beim Wahlergebnis unter "sonstige" geführt und verringert im Wahlergebnis den Anteil der verfassungskonformen Parteien. Deshalb muss man, wenn man eine AfD-Regierung verhindern will, eine Partei wählen, die auch eine Chance hat in das entsprechende Parlament einzuziehen. Da darf man dann gerne das persönliche kleinere Übel wählen. Demokratie ist immer auch Kompromiss.

Dabei betätigen sich die CDU/CSU und die FDP durchaus als Steigbügelhalter für die AfD. Ein CDU-Parteivorsitzender, der seine Sprüche bei der AfD kopiert. FDP-Minister, darunter der Parteichef, die ihre Hauptaufgabe in der Regierung darin zu sehen scheint, alles zu verhindern, was zwar dem Land und der Bevölkerung und teilweise sogar der Welt nützt und auch langfristig nützt (Stichwort "Klimaerwärmung"), nicht nur bis zur nächsten Wahl, aber nicht ihren Sponsoren. CDU-Ministerpräsidenten, die offen sind für eine mögliche Koalition mit der AfD. Solange diese Menschen von ihrem Parteivolk mit nahezu 100% der Stimmen zu Vorsitzenden und Parteichefs gewählt werden, sind FDP und CDU/CSU nicht viel besser als die AfD.

Hass auf Deutschland?

4.2.2024
Wenn die AfD davon redet, dass die Ampelregierung Deutschland hasst, verdreht sie wieder einmal die Fakten.
In Wirklichkeit hasst die AfD Deutschland. Warum sonst sollte sie wollen, dass die deutsche Wirtschaft kaputt geht, wenn Deutschland aus der EU austritt und Millionen von Arbeitskräften das Land verlassen müssen, sobald die AfD an der Regierung ist?

AfD bekämpfen

29.1.2024
Ja, die AfD muss bekämpft werden. Bis sie verboten ist. Nicht mit Gewalt, sondern mit Argumenten und mit Demonstrationen. Und bei den Wahlen der Gemeinderäte und Landtage, des Bundestags und Europaparlaments.

Grundsätzlich sollte gelten: Intoleranz nicht tolerieren!

Heute habe ich auf tagesschau.de gelesen, dass sich wg. der vielen Proteste bei der AfD so langsam Panik breit macht, weil die Partei merkt, dass sie doch nicht "das Volk" ist. Natürlich gibt es AfD-Wähler, die nicht überzeugt werden können, weil sie in ihrer Blase leben. Aber die vielen Protestwähler können und müssen davon überzeugt werden, dass jede andere Partei besser ist als die AfD (vlt. außer der Linken und des neuen Bündnisses für Sahra Wagenknecht (BSW)). Aber selbst die Linken stehen hinter unserem Grundgesetz, obwohl sie aus der SED hervorgegangen sind.

Und es hilft auch nicht, liebe CDU/CSU, lieber Herr Merz, wenn man sich AfD-Rhetorik zu eigen macht. Damit macht man sich nur zum Steigbügelhalter, denn wenn die alten, etablierten Parteien auch diese Rhetorik verwenden, kann das ja nicht schlecht sein, was die AfD will (oder erzählt). Statt ständig gegen die Regierung zu wettern, sollten die Oppositionsparteien vlt. auch mal mit konkreten und durchdachten Konzepten kommen. Man gewinnt dauerhaft keine Wahlen, wenn man immer nur dagegen ist.

Demonstrationen und Kundegebungen sind gut und müssen weiter durchgeführt werden. Wichtig ist aber auch, dass es nicht dabei bleibt. Denn Mehrheiten in den Parlamenten kommen durch Wahlen zustande, nicht durch Demonstrationen und Kundgebungen. Deshalb: Geht wählen! Bei jeder Wahl! Wählt Parteien, die die Zukunft gestalten wollen und nicht Parteien, die die Asche der Vergangenheit bewahren wollen! Tradition ist das Weitergeben des Feuers, nicht das Bewahren der Asche. Es war nicht alles schlecht in der Vergangenheit, aber es war auch nicht alles gut. Und vor allem wird in Zukunft immer weniger gut sein, wenn wir immer am Alten festhalten wollen!

Verbot der AfD

24.1.2024
Warum haben unsere Parteien soviel Angst vor einem AfD-Verbotsverfahren?

Natürlich ist das nicht in einem halben Jahr getan. Und natürlich kann und wird es so sein, dass die AfD das für ihre Propaganda ausnutzt. Aber nur mit politischen Argumenten können die Protestwähler nicht überzeugt werden. 1933 hat Franz von Papen im Reichstag auch die Meinung vertreten, dass Hitler in wenigen Wochen an die Wand gedrückt ist, dass er quietscht. Man weiß ja, wie das geendet hat.

Die AfD wird alles, was die jeweilige Regierung macht, für ihre Propaganda ausschlachten. Ob es nun ein Verbotsverfahren ist oder was anderes. Und wenn die politische Rhetorik, mit der die AfD bekämpft werden soll, so aussieht wie bei Friedrich Merz und seinem Linnemann, nämlich Phrasen von der AfD kopieren, dann funktioniert das sowieso nicht. Denn warum sollen die AfD-Wähler eine Kopie wählen, wenn sie das Original bekommen können? Merz und Linnemann machen sich damit nur zum Steigbügelhalter für die AfD. Und die CDU/CSU ebenfalls, solange sie Merz als Bundesvorsitzenden wählt und akzeptiert. Gleiches gilt übrigens für die FDP und Christian Lindner. Lindner hatte im Wahlkampf 2016, nachdem im Sommer 2015 so viele Flüchtlinge aus dem Nahen Osten gekommen waren, ebenfalls einiges seiner Wahlkampf-Rhetorik bei der AfD kopiert.

Und Gedankenspiele über eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der AfD zeigen den Wählern nur, dass die AfD eine "normale" Partei ist, die man beruhigt wählen kann, was genau das Gegenteil von dem ist, was mit AfD passieren muss.

Die AfD muss verboten werden! So schnell wie möglich! Und nachdem jetzt der Partei "Heimat" (früher NPD) die Finanzmittel per Verfassungsgericht entzogen wurden, sollte es doch auch möglich sein, die AfD zu verbieten!

Die schlechte Ampel-Regierung

24.1.2024
Es wird zur Zeit viel auf der Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP zumgehauen, weil sie zerstritten sind und angeblich nichts zustande bekommen.

Meiner Meinung nach sind die Grünen derzeit die einzige Partei im Bundestag und in der Regierung, die zu Kompromissen bereit sind und auch mal über ihren Schatten springen. In der Opposition gibts sonst nur Meckerer, die z.T. auch gerne die Wahrheit verdrehen: AfD sowieso, aber auch Teile der CDU und allen voran deren Vorsitzender Friedrich Merz. Und in der Regierung tritt die SPD nicht wirklich in Erscheinung, weil sie kein Ministerium hat, das im Gesamten irgendwie wichtig wäre, und die FDP blockiert alles, was nicht ihrer Klientel (den Reichen und Schönen) zugute kommt. Christian Lindner als Finanzminister streicht Subventionen für Bauern (die immerhin für unsere Lebensmittel sorgen), fasst aber die steuerfreie Benutzung von Dienstwagen für private Zwecke nicht im Mindesten an, obwohl damit auch viel Geld gespart oder sogar eingenommen werden könnte. Wozu braucht ein Manager einen Dienstwagen, wenn er damit ausschließlich private Fahrten unternimmt, nämlich von zu Hause zur Arbeit und zurück sowie die Fahrt in den Urlaub? Ein Dienstwagen sollte nur für geschäftliche Zwecke genutzt werden dürfen, also für Fahrten z.B. zum Kunden oder zum Lieferanten!

Proteste gegen die AfD

24.1.2024
Die aktuellen Proteste und Kundgebungen gegen die AfD mit ihrem menschenverachtenden Programm sind gut. Schade, dass es erst eines solchen Treffens mit anderen Rechtsradikalen brauchte, bei dem ein Konzept für die Vertreibung von millionen Menschen aus Deutschland erarbeitet wurde, wovon auch deutsche Staatsbürger betroffen wären. Nicht nur deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund (was schlimm genug wäre), sondern auch solche mit anderen Meinungen!

Und es sollen auch CDU-Politiker dabei gewesen sein! Angeblich läuft gegen die grade ein Parteiausschlussverfahren, sagt der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz. Das kann man glauben oder auch nicht. Merz ist ja selber einer, der Teile seiner Reden gerne bei der AfD-Rhetorik abschaut, ebenso sein Assistent Linnemann. Und auch der bayrische CSU-Chef Markus Söder gefällt sich immer mal wieder darin, bei der AfD abzuschauen. Aber es war ja auch schon immer das Credo der CSU, dass rechts von ihr keine Partei sein darf. Entsprechend hart an der Kante zum Faschismus hat die CSU schon immer argumentiert. Nur bekommt man mit dem Abschauen von AfD- und Faschismus-Rhetorik keine Wähler dieses Spektrums ins eigene Lager. Denn warum sollen die eine Kopie wählen, wenn sie das Original bekommen können?

Eins ist aber jetzt wichtig im Wahljahr 2024: Geht wählen! Weil Protestieren alleine nicht reicht!

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Klimaschutzgesetz

30.4.2021
Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass das Klimaschutzgesetz in Teilen nicht verfassungskonform ist, weil nicht sichergestellt ist, dass unsere Kinder und Enkel nicht massiven Einschränkungen unterliegen werden, um die Klimaerwärmung und die Umweltverschmutzung im Zaum zu halten. Die Bundesregierung (vermutlich die nächste) muss bis Ende 2022 nachbessern.

Ich finde das gut. Es wurde endlich mal von maßgeblicher Stelle gesagt, dass es beim Klimaschutz nicht um unsere Generation geht, sondern vor allem um die Generationen unsere Kinder und Enkel und deren Nachkommen. Schade nur, dass es wieder mal das Bundesverfassungsgericht sein musste und dass nicht die Regierung von alleine darauf gekommen ist.

Dazu gehören aber nicht nur Maßnahmen zum Thema "Klimaerwärmung". Dazu gehören auch Maßnahmen zu Themen wie "Umweltverschmutzung", "Artensterben" usw. Denn wenn bspw. die Insekten weiter in der Geschwindigkeit aussterben wie in letzter Zeit, haben wir bald nicht mehr genügend Insekten, um unsere Gärten zu bestäuben. Dann haben wir kein Obst mehr und viele Gemüse werden ebenfalls fehlen.

Ein weiterer Aspekt ist, dass im Zuge der Klimaerwärmung Tiere und Pflanzen aus südlicheren Gegenden nach Norden wandern oder Tiere näher an den Menschen rücken, was zur Folge haben kann, dass es in Zukunft mehr Pandemien wie Covid-19 oder schlimmer gibt.